Versicherungspflicht

Einleitung

Es ist umstritten, ob den Aufbewahrer eine generelle Verpflichtung zur Versicherung der hinterlegten Sache besteht. Das Vorsichts- und Vorsorgeprinzip würde für eine Risikoübertragung durch Versicherung an einen Versicherer sprechen.

Allgemeine Hinterlegung (Depositum regulare)

Entscheidend bei der allgemeinen Hinterlegung, ob eine Versicherungspflicht besteht oder nicht, sind:

  • Vertragswille der Parteien
  • Verkehrsanschauung (Verkehrsübung)
  • Sonstige Umstände

Lagergeschäft

  • Versicherungspflicht nur bei Erteilung eines „Auftrages“
    • vgl. Verweisung in OR 483 Abs. 1 auf Kommissionsrecht (OR 426 Abs. 2)
    • auch konkludente Vereinbarung einer Versicherungspflicht möglich
  • angesichts der Ausbreitung des Versicherungs-Gedankens in der Schweiz Trend zur Annahme einer Versicherungspflicht

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