Entstehung / Hinterlegungsvertrag

Der Hinterlegungsvertrag kommt zustande durch:

Austausch übereinstimmender Willenserklärungen

Einigung über die wesentlichen Vertragspunkte (sog. essentialia negotii)

  • Bezeichnung der Hinterlegungssache
  • Aufbewahrungspflicht
  • ev. Hinterlegungsvergütung
    • allgemeine Hinterlegung
      • Entgeltlichkeit nur, wenn sie verabredet oder üblich ist (OR 472 Abs. 2)
    • Lagergeschäft

Hinterlegungsvertrags-Annahme kraft bestehender Rechtsbeziehungen

  • Erwachsenenschutz (Beistandschaft)
  • Anwaltsmandat
  • Arzt / Chirurge
    • Garderobe für Patienten
  • Arbeitgeber
    • Garderobe des Arbeitnehmers
  • Garagist

Für den Hinterlegungsvertrag besteht, auch wenn die Parteien oft freiwillig die Schriftform wählen, die Formfreiheit.

» Weiterführende Informationen unter Begriff

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